Rechtsprechung
| BSG, 13.08.2015 - B 3 KR 25/15 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,32149) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Weiterzahlung von Krankengeld; Verfahrensrüge; Formgerechte Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde; Beachtung eines Beweisantrages
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Weiterzahlung von Krankengeld; Verfahrensrüge; Formgerechte Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde; Beachtung eines Beweisantrages
- rechtsportal.de
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3
Weiterzahlung von Krankengeld - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- SG Berlin - S 28 KR 531/12
- LSG Berlin-Brandenburg, 21.01.2015 - L 9 KR 323/13
- BSG, 13.08.2015 - B 3 KR 25/15 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 06.02.2007 - B 8 KN 16/05 B
Zulässigkeit einer Sachaufklärungsrüge, Wiederholung eines Beweisantrags, …
Auszug aus BSG, 13.08.2015 - B 3 KR 25/15 B
b) Selbst wenn dieser Antrag aber als formeller Beweisantrag einzustufen wäre, fehlt es an einer formgerechten Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, weil nicht dargelegt worden ist, weshalb das LSG sich hätte gedrängt fühlen müssen, dem Antrag nachzukommen (…BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5 und 49; BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 12). - BSG, 31.07.1975 - 5 BJ 28/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit - Bezeichnung des Beweisantrags - …
Auszug aus BSG, 13.08.2015 - B 3 KR 25/15 B
b) Selbst wenn dieser Antrag aber als formeller Beweisantrag einzustufen wäre, fehlt es an einer formgerechten Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, weil nicht dargelegt worden ist, weshalb das LSG sich hätte gedrängt fühlen müssen, dem Antrag nachzukommen (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5 und 49;… BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 12).